Projekt Beschreibung

Strukturwandel

Der Strukturwandel ist lange im Gang. Von den 90-er Jahren bis jetzt sind gut 90% der Jobs aus der Kohleverstromung weggefallen. In Zahlen: von 200.000 Beschäftigten bundesweit sind noch weniger als 20.000 übrig geblieben. Die vor Jahrzehnten von der Kommunalpolitik fest eingerechneten Steuern fallen durch Abschreibungen und demnächst den Kohleausstieg flach. Der alte Deal geht schon länger nicht mehr auf. Seit zwei Jahren nehme ich aktiv an Tagungen und Kongressen rund um den Kohleausstieg teil, bei der DENA in Berlin z.B., wo ich live die Ergebnisse der Kohlekommission mitbekommen durfte. Fakt ist auch, dass egal, wie ein Kraftwerk läuft, künftig mit Gas oder Kohle, die Peripherie und die Netzknoten bleiben. Planspiele gehen stark auf Gas als Brückentechnologie. Als Gaskraftwerke würden z.B ehemalige Kohlekraftwerke nur ¼ CO2 bei gleicher Strommenge ausstoßen als wenn man mit Braunkohle befeuert. BHKW Betrieb mit Abwärmenutzung vorausgesetzt. Hier sehe ich als Pragmatiker die Dinge gelassener, wenn auch mit Zweifeln am Zeitrahmen.

Gewerbesteuer und Strukturwandel

Unsere Einnahmen aus der Gewerbesteuer haben sich in den letzten Jahren halbiert, dies scheint nun stabil zu sein. Zusammen mit dem Thema Haushalt passen Verdoppelung der Schulden und Halbierung der Einnahmen sicherlich nicht zusammen. Ich bin davon überzeugt, dass in nicht allzu langer Zeit Steuererhöhungen kommen. Bei dauerhaft höheren Ausgaben als Einnahmen ist dies zwangsläufig, wenn wir das Ruder nicht rumreißen.

Stadtentwicklung und Strukturwandel

Immer mehr Menschen pendeln aus Elsdorf heraus und arbeiten woanders. Ca. 3000 Menschen pendeln nach Elsdorf zur Arbeit, aber 8.000 pendeln heraus. In ganz NRW liegt die Zahl bei etwa 1:1. Elsdorf mutiert zur Schlafstadt. Gewachsen sind wir in den letzten 10 Jahren auch kaum, die Zahl liegt bei 0,3% Zuwachs an Einwohnern. Dies war auch der Grund, warum ich gegen weitere Supermärkte neben vorhandenen war. Der Bedarf ist nicht da und man kann ja gerade in Bergheim sehen, dass es nichts nutzt, sich Zahlen schön zu rechnen.

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